Habitatschutzrechtliche Prüfungen im Lichte der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
Аннотация
Der Gerichtshof der Europäischen Union gilt als “ Motor ” des Umweltrechts, der mit zahlreichen Urteilen maßgeblich zur Schärfung der Konturen des richtliniengestützten Habitatschutzrechts sowie zur Steigerung seiner Durchsetzungsfähigkeit beigetragen hat. So wurden die Mitgliedstaaten immer wieder angehalten, ihren unionsrechtlich begründeten Pflichten zur Einrichtung des europäischen ökologischen Netzes Natura 2000 nachzukommen und für einen wirksamen Schutz der FFH- und Vogelschutzgebiete Sorge zu tragen. In jüngerer Zeit machte der Gerichtshof wiederholt darauf aufmerksam, dass die Mitgliedstaaten für jedes Natura 2000-Gebiet spezifische und konkrete Erhaltungsziele festzulegen haben. Im Anschluss daran zeigt das Knocknamona-Urteil nun die rechtlichen Konsequenzen auf, die eine unzureichende Erfüllung dieser Pflicht für die Zulassung potenziell gebietsbeeinträchtigender Pläne und Projekte hat. Die praktische Bedeutung dieser Entscheidung ist schon deshalb nicht zu unterschätzen, weil sie offenbart, dass die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Habitatschutzrecht in mancher Hinsicht in den einschlägigen Naturschutzrichtlinien der Union keinen Rückhalt findet.